Abschalteinrichtungen: Ist mein Diesel betroffen?
Abschalteinrichtungen regulieren die Abgasreinigung. Sie erkennen, ob sich ein Fahrzeug auf dem Prüfstand befindet. Käufer:innen von Dieselfahrzeugen mit unzulässiger Abschalteinrichtung steht ein Anspruch auf Schadensersatz durch die Hersteller zu. Lassen Sie sich gerne von unseren Expert:innen im Dieselskandal beraten.
Inhalt:
- Was sind Abschalteinrichtungen in Diesel-Fahrzeugen und wie funktionieren sie?
- Welche Fahrzeuge sind von Abschalteinrichtungen betroffen?
- Welche Abschalteinrichtungen gibt es?
- Wann sind Abschalteinrichtungen zulässig?
- Unzulässige Abschalteinrichtungen: Was ist das Problem?
- Was tue ich, wenn mein Fahrzeug Teil einer Rückrufaktion ist?
Was sind Abschalteinrichtungen in Diesel-Fahrzeugen und wie funktionieren sie?
Eine Abschalteinrichtung bezeichnet bei Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor eine Vorrichtung, die die Abgasreinigung reguliert, also drosselt oder abschaltet. Laut Herstellern werden Abschalteinrichtungen zum Schutz des Motors verbaut. Nach Artikel 3 Nr. 10 der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 ist eine Abschalteinrichtung wie folgt definiert:
Es handelt sich um „ein Konstruktionsteil, das die Temperatur, die Fahrzeuggeschwindigkeit, die Motordrehzahl (UpM), den eingelegten Getriebegang, den Unterdruck im Einlasskrümmer oder sonstige Parameter ermittelt, um die Funktion eines beliebigen Teils des Emissionskontrollsystems zu aktivieren, zu verändern, zu verzögern oder zu deaktivieren, wodurch die Wirksamkeit des Emissionskontrollsystems unter Bedingungen, die bei normalem Fahrzeugbetrieb vernünftigerweise zu erwarten sind, verringert wird."
Mit der Aufdeckung des sogenannten Dieselskandals 2015 sind Abschalteinrichtungen und vor allem unzulässige Abschalteinrichtungen in aller Munde. Zunächst wurde davon ausgegangen, dass sich der Skandal lediglich auf VW beschränke – heute wissen wir, viele Fahrzeuge vieler Hersteller sind betroffen. In Deutschland sind mehrere Millionen Fahrzeuge mit unzulässiger Abschalteinrichtung auf den Straßen unterwegs. Und warum das Ganze? Ziel der Autohersteller ist es, eine möglichst hohe Abgasnorm für ihre Fahrzeuge zu erhalten. Abgasnormen legen Grenzwerte für den Ausstoß von Schadstoffen fest, die die Fahrzeuge für eine festgelegte Zeitspanne und Kilometerleistung einhalten müssen. Euro 6 ist momentan die höchste Abgasnorm. Euro 7 soll 2025 eingeführt werden.
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Welche Abschalteinrichtungen gibt es?
Es gibt unterschiedliche Arten von Abschalteinrichtungen – allen gemeinsam ist, sie erkennen, wann sich das Fahrzeug in einer Prüfumgebung befindet. In der Prüfumgebung findet die Abgasreinigung gemäß Umweltrichtlinien statt.
Thermofenster: Das Thermofenster ist eine temperaturgesteuerte Abschalteinrichtung. Durch den Verbau eines Thermofensters funktioniert die Abgasreinigung nur in einem kleinen Temperaturbereich. Bei deutschen Durchschnittstemperaturen funktioniert die Abgasreinigung nicht oder nur eingeschränkt.
Fahrkurvenerkennung: Hierbei erkennt die Motorsteuerung anhand der Lenkbewegungen, ob das Auto auf dem Prüfstand steht oder sich auf der Straße befindet. Erkennt sie, dass das Auto im Testbetrieb läuft, findet die Abgasreinigung vorschriftsmäßig statt.
Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung: Bemerkt die Motorsteuerung, dass sich das Auto auf dem Prüfstand befindet, wird der Kühlmittelkreislauf verlangsamt. Dies führt dazu, dass weniger Stickstoffemissionen anfallen.
Zeitgesteuerte Abschalteinrichtung: Ein Zyklus auf dem Prüfstand dauert nur eine vorgegebene Zeit. Während dieser Zeit werden die Abgase gereinigt. Ist der Zeitraum verstrichen, kehrt das Auto zum „Normalbetrieb“ ohne Reinigung zurück.
Akkustikfunktion: Eine Abschalteinrichtung, die von den Herstellern als Möglichkeit, unerwünschte Motorengeräusche zu reduzieren, verkauft wurde. In Wahrheit erkennt auch diese Abschalteinrichtung die Prüfsituation und spritzt dann eine größere Menge an AdBlue ein. Dies führt zu einer geringeren Stickstoffemission.
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Unzulässige Abschalteinrichtungen: Was ist das Problem?
Ziel einer unzulässigen Abschalteinrichtung ist, dass der Schadstoffausstoß eines Fahrzeuges auf dem Prüfstand die Umweltrichtlinien erfüllt, obwohl dies im tatsächlichen Straßengebrauch nicht der Fall ist. Die Software erkennt also, ob sich das Auto gerade auf dem Prüfstand befindet oder nicht. Somit bekamen Autos eine Typengenehmigung für eine spezifische Abgasnorm, die sie aber gar nicht erfüllten. Im Endeffekt wurde der Kunde beim Autokauf getäuscht. Er glaubte, ein „sauberes“ Auto zu erwerben, dabei war das Gegenteil der Fall und der hohe Stickstoffausstoß war nur perfekt maskiert worden.
Was tue ich, wenn mein Fahrzeug Teil einer Rückrufaktion ist?
Ist Ihr Fahrzeug Teil einer Rückrufaktion, ist in diesem wahrscheinlich eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut. Dann können Sie natürlich das vorgeschlagene Software-Update aufspielen lassen. In der Vergangenheit hat dies das Problem mit der unzulässigen Abschalteinrichtung allerdings nicht gelöst. Sie können allerdings auch Schadensersatzansprüche gegenüber dem Hersteller geltend machen. Sollte das Fahrzeug finanziert worden sein, können Sie möglicherweise auch den Kreditvertrag widerrufen. Die deutsche Gerichtsbarkeit schlägt sich mehr und mehr auf die Seite der Geschädigten und die Aussichten auf Schadensersatz im Klagefall standen nie besser.
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Beitrag geprüft von
Rechtsanwalt Philipp Caba**
Philipp Caba ist ein erfahrener Rechtsanwalt mit Schwerpunkt auf Zivil-, Bank- und Versicherungsrecht. Er studierte in Deutschland und Schweden und ist seit 2020 Vorstand der Gansel Rechtsanwälte Rechtsanwalts AG.
* Angestellte Anwälte, ** Vorstand, *** Freischaffende Rechtsanwälte