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Schutzmaske am Arbeitsplatz: Das dürfen Arbeitgeber vorschreiben

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Schutzmaske am Arbeitsplatz: Das dürfen Arbeitgeber vorschreiben
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Darf mir mein Arbeitgeber in Zeiten des Corona-Virus verbieten, eine Schutzmaske zu tragen? Wir klären auf, was Ihr Chef Ihnen anweisen oder verbieten kann.

Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers

Mediale Aufregung, Hamsterkäufe und weltweite Ausbreitung haben zur Verunsicherung vieler Arbeitnehmer und -geber geführt. Viele überlegen, was der angemessene Umgang mit dem Corona-Virus ist, ohne Panik zu verbreiten. Dabei ist die Frage, was Vorgesetzte ihren Angestellten in solchen Situationen vorschreiben können, zeitlos. Während das Augenmerk zurzeit auf dem Corona-Virus liegt, gilt das Gleiche grundsätzlich auch für die alljährliche Grippewelle.

Was der Arbeitgeber zum Schutz seiner Angestellten tun darf und muss, hängt mit den allgemeinen Grundsätzen des Arbeitsschutzes sowie mit der sogenannten Fürsorgepflicht zusammen, die sich unter anderem auf § 618 BGB stützt. Generell gilt, Arbeitgeber müssen sicherstellen, dass Angestellte ihre Arbeit gefahrlos ausüben können. Dazu gehören in Zeiten von Grippe und Corona an erster Stelle Informationen über Infektionsgefahren und Schutzmaßnahmen.

Sind Arbeitnehmer durch die Art ihrer Arbeit höheren Infektionsrisiken ausgesetzt, beispielsweise aufgrund von intensivem Kontakt mit Reisenden, gelten auch höhere Sicherheitsvorkehrungen. Vor allem in den Bereichen Gesundheitswesen, Transport, Logistik oder Verkauf kann es sogar Pflichten für Arbeitgeber geben, stärkere Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Das gilt gleichermaßen für das Corona-Virus als auch für die Grippe. In diesen Fällen sollte ihnen mindestens freigestellt werden, sich durch Maßnahmen wie Schutzhandschuhe abzusichern. Insbesondere dann, wenn ihre Arbeit dadurch nicht eingeschränkt wird.

Umstritten ist jedoch die Frage nach dem Mundschutz, da die Sinnhaftigkeit dieser Schutzmaßnahme bei noch nicht erkrankten Personen von Medizinern bezweifelt wird. Auf der anderen Seite wäre ein solches Verbot aufgrund der aktuellen Lage rund um die Corona-Pandemie kaum haltbar.

Mundschutz im Duty-Free Shop

Ein Fall zum Thema Mundschutz wurde im März 2020 vor das Arbeitsgericht Berlin getragen. Mitarbeiter der Duty-Free Shops der Flughäfen Berlin-Tegel und Schönefeld haben durchgesetzt, während ihrer Arbeit Handschuhe und Mundschutz tragen zu dürfen. Der Arbeitgeber hatte das zuvor verboten, doch ohne den Betriebsrat zu konsultieren. Dagegen wollte die Arbeitnehmervertretung eine einstweilige Verfügung erwirken. Der Betriebsrat argumentierte, dass es auch psychologische Effekte habe, den Mitarbeitern einen Mundschutz zu erlauben. Die Firma hatte gedroht, bei Zuwiderhandlung Mitarbeiter nach Hause zu schicken. Bevor es zur Verhandlung kam, lenkte der Arbeitgeber allerdings ein. Eine richterliche Antwort auf die Frage, ob Arbeitgeber ihren Angestellten hygienische Vorsichtsmaßnahmen verbieten können, blieb nun allerdings aus.

Ähnliches geschah am Flughafen Düsseldorf im Januar 2020. Einer Mitarbeiterin in der Personenkontrolle wurde untersagt, einen Mundschutz bei der Arbeit zu tragen, „um Panik zu vermeiden“. Kritik von der Gewerkschaft ver.di und mediale Aufregung sorgten auch hier dafür, dass der Arbeitgeber einlenkte.

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