Preisklauseln bei Gewerberaummietverträgen und die Legal Due Diligence-Prüfung

Der Immobilienmarkt boomt. Das betrifft nicht nur Wohnhäuser und Wohnungen, sondern auch Gewerbeimmobilien. Damit steigen Immobilienpreise und Mieten. Doch welchen Wert hat die Immobilie, wie sind Mietsteigerungen und Mieterhöhungsmöglichkeiten vertraglich abgesichert? Wer eine vermietete Gewerbeimmobilie erwerben will, sollte nicht nur auf den Kaufpreis schauen, sondern sich genau die Mietverträge ansehen, um zu wissen, wie sich die Mieten entwickeln können. Nur so ist auch eine angemessene Kaufpreisbemessung und Beurteilung der Umsatzentwicklung möglich. Das betrifft Wohnungen und Gewerbeeinheiten in ganz unterschiedlicher Weise.

Mieterhöhungen durch Wertsicherungsklauseln

Viele Gewerberaummietverträge enthalten eine Wertsicherungsklausel, auch Preis(gleit)klausel oder Indexklausel genannt. Mit dieser wird die Entwicklung der Miete an die Entwicklung bestimmter Güter oder Leistungen gebunden. Seit dem 1.1.2003 ist bei gewerblichen Miet- und Pachtverträgen der vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Verbraucherpreisindex für Deutschland (VPI) die gebräuchlichste Orientierung. Ändert sich der VPI, dann wird über diese Wertsicherungsklausel die Miete angepasst. Da die Preise in Deutschland deutlich gestiegen sind, rückt auch die Wertsicherungsklausel wieder stärker ins Blickfeld von Vermieter und Mieter, aber auch von Immobilienkäufern.

Klauselkenntnis und Klauselprüfung

Für Käufer von vermieteten Gewerbeimmobilien sind die Klauselvereinbarungen von zentraler Bedeutung, da über sie die Miet- und damit Umsatzentwicklung vorprogrammiert sind. Dabei genügt es nicht, die jeweilige Klausel im Mietvertrag zur Kenntnis zu nehmen und Prognosen anzustellen, sondern sie muss zunächst auf ihre Wirksamkeit und ggf. Änderbarkeit geprüft werden. Denn wird diese nicht geprüft oder falsch bewertet, kann es beim Käufer zu falschen Erwartungen hinsichtlich der künftigen Mietentwicklung kommen. Im Übrigen kann sogar das Risiko der Gesamtnichtigkeit des Mietvertrages bestehen.