Widerrufsbelehrung der DKB im Kreditvertrag unwirksam – Vorfälligkeitsentschädigung nebst Nutzungsersatz zurück

Wurde der Darlehensnehmer beim Abschluss seines Darlehensvertrages nicht ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht belehrt, dann kann er nicht nur zeitlich unbegrenzt das Darlehen widerrufen, sondern auch die für dieses Darlehen bereits gezahlte Vorfälligkeitsentschädigung zurückverlangen. Das ist die bestehende und allseits bekannte Rechtslage. Die DKB muss sich das allerdings wohl immer noch von den Gerichten bestätigen lassen, wie in dem von uns erstrittenen Urteil (AG Potsdam, Urt. v. 23.04.2015, Az.: 24 C 307/14).

Wer mit frühestens belehrt – macht es verkehrt

Unsere Mandanten schlossen im Oktober 2005 mit der DKB einen Darlehensvertrag mit folgender Widerrufsbelehrung:
"Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Der Lauf der Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerruf."

Die Formulierung „frühestens mit Erhalt dieser Belehrung" ist unzureichend, weil der Darlehensnehmer nicht weiß, welche weiteren Voraussetzungen für den Fristbeginn zu erfüllen sind.

Die Entscheidung: Geld zurück plus Entschädigung

Das Gericht bestätigte unseren Mandanten ihren Anspruch gegen die DKB auf
Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung, weil deren Widerrufsrecht mangels ordnungsgemäßer Belehrung nicht erloschen war. Der Grund, wie von uns vorgetragen: Sie wurden nicht korrekt über den Fristbeginn belehrt. Deshalb verurteilte das Gericht die DKB die von ihr im Januar 2011 kassierte Vorfälligkeitsentschädigung an unsere Mandanten zurückzuzahlen. Außerdem muss die DKB auch noch eine Nutzungsentschädigung in Höhe des üblichen Verzugszinses von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz für die bereits gezahlten Vorfälligkeitsbeträge zahlen.

Unser Angebot: Kostenfreie Ersteinschätzung der Widerrufsbelehrung

Wir prüfen Ihre Widerrufsbelehrung auf Fehler und sagen Ihnen, ob auch Sie Ihren Kredit bei der DKB heute noch widerrufen können, um zinsgünstig umzuschulden ohne eine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen zu müssen oder ob Sie Ihre bereits gezahlte Vorfälligkeitsentschädigung zurückfordern können.

Hinweis: Hohe Erfolgsquote durch klare Rechtsprechung und unsere konsequente Rechtsdurchsetzung in einer Vielzahl von DKB-Fällen.

Fehlerquote der DKB

Zahl der untersuchten Verträge: 96
fehlerhafte Widerrufsbelehrungen: 72
Prozentsatz der fehlerhaften Verträge: 75
Quelle: Verbraucherzentrale Hamburg (Stand: Februar 2015)

Wurde der Darlehensnehmer beim Abschluss seines Darlehensvertrages nicht ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht belehrt, dann kann er nicht nur zeitlich unbegrenzt das Darlehen widerrufen, sondern auch die für dieses Darlehen bereits gezahlte Vorfälligkeitsentschädigung zurückverlangen. Das ist die bestehende und allseits bekannte Rechtslage. Die DKB muss sich das allerdings wohl immer noch von den Gerichten bestätigen lassen, wie in dem von uns erstrittenen Urteil (AG Potsdam, Urt. v. 23.04.2015, Az.: 24 C 307/14).

Wer mit frühestens belehrt – macht es verkehrt

Unsere Mandanten schlossen im Oktober 2005 mit der DKB einen Darlehensvertrag mit folgender Widerrufsbelehrung:
"Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Der Lauf der Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerruf."

Die Formulierung „frühestens mit Erhalt dieser Belehrung" ist unzureichend, weil der Darlehensnehmer nicht weiß, welche weiteren Voraussetzungen für den Fristbeginn zu erfüllen sind.

Die Entscheidung: Geld zurück plus Entschädigung

Das Gericht bestätigte unseren Mandanten ihren Anspruch gegen die DKB auf
Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung, weil deren Widerrufsrecht mangels ordnungsgemäßer Belehrung nicht erloschen war. Der Grund, wie von uns vorgetragen: Sie wurden nicht korrekt über den Fristbeginn belehrt. Deshalb verurteilte das Gericht die DKB die von ihr im Januar 2011 kassierte Vorfälligkeitsentschädigung an unsere Mandanten zurückzuzahlen. Außerdem muss die DKB auch noch eine Nutzungsentschädigung in Höhe des üblichen Verzugszinses von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz für die bereits gezahlten Vorfälligkeitsbeträge zahlen.

Unser Angebot: Kostenfreie Ersteinschätzung der Widerrufsbelehrung

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Hinweis: Hohe Erfolgsquote durch klare Rechtsprechung und unsere konsequente Rechtsdurchsetzung in einer Vielzahl von DKB-Fällen.

Fehlerquote der DKB

Zahl der untersuchten Verträge: 96
fehlerhafte Widerrufsbelehrungen: 72
Prozentsatz der fehlerhaften Verträge: 75
Quelle: Verbraucherzentrale Hamburg (Stand: Februar 2015)