Wende im Porsche-Abgasskandal: Cayenne landet vor dem EuGH

Wende im Porsche-Abgasskandal: Cayenne landet vor dem EuGH

Für Porschefahrer dürfte Freitag der 13. ein Glückstag sein. Denn am 13. März 2020 wurde entschieden, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) wichtige Fragen im Rahmen des Abgasskandals zum Thema Porsche beantworten soll.

Für Porschefahrer dürfte Freitag der 13. ein Glückstag sein. Denn am 13. März 2020 wurde entschieden, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) wichtige Fragen im Rahmen des Abgasskandals zum Thema Porsche beantworten soll.

Freitag der 13. ist ein Glückstag für Porsche-Fahrer

Am 13. März hat das Landgericht (LG) Stuttgart beschlossen, dem EuGH mehrere Fragen im Rahmen des Abgasskandals zur Vorabentscheidung vorzulegen. Die Richter in Brüssel sollen klären, ob der Käufer eines Porsche Cayenne Diesel mit der Abgasnorm Euro-5 den Kaufvertrag nachträglich rückabwickeln kann.

Im Großen und Ganzen drehen sich die Fragen um das sogenannte Thermofenster. Das Thermofenster ist eine im Auto verbaute Abgastechnik, die anhand der Außentemperatur die Abgasreinigung beeinflusst. Im vorliegenden Fall wird die Abgasreinigung des Porsches gedrosselt oder abgeschaltet, wenn die Außentemperaturen ober- oder unterhalb von 20 °C bis 30 °C betragen. Laut Autohersteller soll dies zum Schutz des Motors dienen. Gerichte stufen diese Technik jedoch zunehmend als illegale Abschalteinrichtung ein. Schließlich herrschen z.B. in Deutschland ein Großteil des Jahres über Temperaturen außerhalb dieses Fensters. Somit gelangen gefährliche Stickoxide ungefiltert in die Luft und schaden damit Mensch, Tier und Natur.

Das brisante an der Sache ist, dass das Fahrzeug noch nicht amtlich zurückgerufen wurde.

Der Europäische Gerichtshof sagt, wo es langgeht

Wenn die Richter des EuGH das Thermofenster als „illegale Abschalteinrichtung“ einstufen, hat das wegweisende Folgen. Porsche-Käufer hätten auf dieser Grundlage die Möglichkeit, ihren Kaufvertrag nachträglich rückabzuwickeln. Der Käufer bekommt dann den Kaufpreis zurückerstattet und darf das Fahrzeug zurückgeben – auch wenn das Auto nicht von einem Rückruf betroffen ist.

Eine höchstrichterliche Stellungnahme zum Porsche-Thema ist längst überfällig! Gleiches gilt für das Thermofenster. Nicht nur Porsche-Fahrer, sondern alle Diesel-Fahrer verdienen eine wegweisende Klarstellung, ob das Thermofenster eine illegale Abschalteinrichtung darstellt.

Carolyn Diepold, Rechtsanwältin & Expertin im Abgasskandal

Wann der EuGH die vorgelegten Fragen beantworten wird, bleibt abzuwarten.

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