Promillegrenze E-Scooter: Betrunken auf den Roller?

Promillegrenze E-Scooter: Betrunken auf den Roller?

Von den einen geliebt, von den anderen gehasst: die E-Scooter. Sie zeichnen seit Monaten das Bild der Gehwege und Straßen von Großstädten. Doch werden sie rechtlich eher wie Fahrräder oder wie Autos behandelt? Diese Frage hat das Landgericht Osnabrück nun beantwortet.

Von den einen geliebt, von den anderen gehasst: die E-Scooter. Sie zeichnen seit Monaten das Bild der Gehwege und Straßen von Großstädten. Doch werden sie rechtlich eher wie Fahrräder oder wie Autos behandelt? Diese Frage hat das Landgericht Osnabrück nun beantwortet.

Die Frage nach der Rechtslage

Sie sind seit spätestens 2019 voll im Trend und bevölkern in vielen Großstädten die Straßen und Wege. Die Rede ist von E-Scooter. Allein in Berlin befinden sich bereits über 10.000 der Elektrofahrzeuge im Straßenverkehr. Doch wo ist der E-Scooter in der Rechtsauslegung einzuordnen? Vergleichbar mit einem PKW oder einem Fahrrad?

Mit dieser Frage beschäftigte sich das Landesgericht (LG) Osnabrück im Oktober 2020. In einem abschließenden Urteil fiel nun die Entscheidung: In Sachen Gefährlichkeit solle man nicht zwischen Kraftfahrzeug und E-Scooter unterscheiden.

Welche Promillegrenze gilt für E-Scooter?

Behandelt wurde der Fall eines jungen Mannes, der im Sommer von der Polizei auf einem E-Scooter wegen Alkoholverdachts gestoppt wurde. Ein Bluttest ergab einen Wert von 1,54 Promille. Darauf folgte ein Eilverfahren beim Amtsgericht (AG) Osnabrück wegen des dringenden Tatverdachts der Trunkenheit im Straßenverkehr und der vorläufige Entzug der Fahrerlaubnis.

Das wollte der Mann nicht akzeptieren und legte in höherer Instanz Beschwerde ein. Laut seiner Auffassung wäre die Gefährlichkeit eines E-Scooters mit der eines Fahrrads zu vergleichen. Dort gilt ein Grenzwert von 1,6 Promille – 0,5 mehr als bei Kraftfahrzeugen.

E-Scooter sind Kraftfahrzeuge

Das LG Osnabrück war jedoch anderer Meinung und wies die Beschwerde zurück. Es soll keinen Unterschied in der Gefährlichkeit zwischen verschiedenen Typen von Kraftfahrzeugen geben. Zu denen gehören die motorisierten E-Scooter laut Auffassung der Richter dazu.

Wie sich dieses Urteil auf mögliche weitere Fälle in deutschen Städten und Bundesländern auswirkt, bleibt abzuwarten. Jedoch legt es den Grundstein, der die Fahrt der E-Scooter auf den Straßen in Zukunft etwas holpriger machen könnte.

Jetzt Bußgeld, Punkte & Fahrverbot kostenfrei prüfen lassen!