Erneute Niederlage für Audi vor dem Bundesgerichtshof

Erneute Niederlage für Audi vor dem Bundesgerichtshof

Der Bundesgerichtshof verschafft Audi eine weitere Niederlage: Diesmal ging es um einen Diesel mit großem 3,0l-Hubraum-Motor. Die Richter:innen urteilten, dass Kund:innen auch dann Schadensersatz zusteht, wenn das manipulierte Fahrzeug über einen Darlehensvertrag mit Rückgabeoption finanziert wurde.

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BGH bestätigt Abschalt­einrichtungen in großen Audi-­Motoren

Nach einer Schlappe für Audi vor dem Bundesgerichtshof (BGH) Ende November 2021 hat der Konzern am 16. Dezember 2021 direkt eine zweite Niederlage erlitten (Az. VII ZR 389/21). Diesmal ging es um einen Audi A6 Avant 3.0 TDI mit 3,0l Hubraum (Motortyp EA897). Der Kläger hatte sein Auto ursprünglich als Gebrauchtwagen zu einem Preis von 46.800 Euro finanziert.

Auch die großen Motoren bei Audi mit 3,0l und 4,2l Hubraum, die in zahlreichen Premium-Modellen von Audi, Porsche und VW verbaut werden, verfügen über mehrere unzulässige Abschalteinrichtungen. Dem Kläger stehe daher Schadensersatz zu, so die Karlsruher Richter:innen.

Daran rüttele auch nicht der Fakt, dass er seinen Audi per Ratenkauf finanzierte und trotz vereinbartem Rückgaberecht sein Auto behielt. Die Vorinstanz – das Oberlandesgericht Celle – muss den Fall nun neu verhandeln und anhand der verbraucherfreundlichen Rechtsauffassung des BGH entscheiden. Auch die Grundsatzfrage, ob VW oder Audi als Tochterkonzern grundsätzlich für die Manipulationen haftet, ist noch zu klären.

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Schadens­ersatz bei Darlehens­verträgen mit Rückgabe­option

Der Kläger hatte 2017 einen Darlehensvertrag mit der Audi-Bank abgeschlossen. Darin einigten sich beide Parteien darauf, dass er das Fahrzeug nach Fälligkeit der Schlussrate gegen einen Festpreis zurückgeben kann. Hierbei handelt es sich um das sogenannte verbriefte Rückgaberecht. Doch der Kläger nahm das Recht nicht in Anspruch – er wollte seinen Audi behalten und forderte aufgrund der Manipulation Schadensersatz.

Audi war hingegen überzeugt, dass dem Kläger aufgrund des Rückgaberechts im Darlehensvertrag kein Schadensersatz zustünde. Zu Unrecht, wie sich nun herausstellte.

Dem BGH zufolge müssen Darlehensnehmer:innen nicht vom Rückgaberecht Gebrauch machen. Sie können ihr manipuliertes Fahrzeug behalten und trotzdem Schadensersatz fordern. Schließlich war der Betrug und der damit verbundene Schaden bereits mit Vertragsabschluss entstanden.

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