DKB-Kreditvertrag mit unwirksamer Widerrufsbelehrung – Wir haben die Vorfälligkeitsentschädigung zurückgeholt

Erneut konnten wir in einem Gerichtsverfahren für eine Mandantin mit einem Darlehensvertrag der Deutschen Kreditbank AG (DKB) die Vorfälligkeitsentschädigung zurückholen, weil sie nicht ordnungsgemäß über ihr Widerrufsrecht belehrt worden war (LG Potsdam, Urt. v. 4.11.2015, Az.: 8 O 128/15).

DKB forderte hohe Vorfälligkeitsentschädigung

Unsere Mandantin hatte im Jahre 2008 bei der DKB ein Immobiliendarlehen (Annuitätendarlehen) sowie ein Darlehen aus dem KfW-Wohneigentumsprogramm abgeschlossen. Sechs Jahre später löste sie die Darlehen aufgrund des Verkaufes der Immobilie ab. Dafür beanspruchte die DKB eine Vorfälligkeitsentschädigung von über 40.000 €. Häufig verlangen Banken und Sparkassen die Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung, wenn der Kreditnehmer seinen Kredit vorzeitig zurückzahlen möchte - egal aus welchem Grund. So macht es auch die DKB und verlangt Ihren Kunden die Zahlung einer hohen Vorfälligkeitsentschädigung. Mit einem Widerruf des Darlehensvertrages kann man diese „Strafzahlung" allerdings verhindern bzw. die Höhe der Zahlung verringern, falls die Widerrufsbelehrungen in dem Darlehensvertrag fehlerhaft ist.

Unwirksame Widerrufsbelehrung der DKB - keine Vorfälligkeitsentschädigung

Die den beiden Darlehensverträgen zugrundeliegenden inhaltlich gleichlautenden Widerrufsbelehrungen entsprachen nicht den gesetzlichen Vorgaben und waren damit unwirksam. Damit konnte unsere Mandantin immer noch die Verträge rechtswirksam widerrufen („ewiges Widerrufsrecht“). In der Konsequenz war sie so auch nicht verpflichtet, eine Vorfälligkeitsentschädigung zu entrichten.

Vorfälligkeitsentschädigung der DKB zurückgefordert

Wir machten für unsere Mandantin nach einem Widerruf der Darlehen die Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung nebst einer Nutzungsentschädigung geltend. Da die DKB zu einer einvernehmlichen Lösung nicht bereit war, mussten wir Klage erheben.

Wir bekamen Recht vor Gericht gegen die DKB bei der Vorfälligkeitsentschädigung

Das Gericht folgte unserer Rechtsauffassung: Unserer Mandantin steht das Widerrufsrecht zu. Mit dem wirksamen Widerruf der Darlehensverträge sei ein Rückgewährschuldverhältnis entstanden. Daran ändere auch die Rückzahlung der restlichen Darlehensvaluta nichts.
Die Widerrufsbelehrung der DKB sei nicht ordnungsgemäß, so dass die in der Belehrung genannten Fristen nicht ausgelöst wurden.

Gravierendster Fehler:
„Die beigefügte Widerrufsbelehrung ist jeweils hinsichtlich des Beginns der Frist mit der Formulierung - „[Der Lauf der] Frist beginnt frühestens„." - nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs … nicht hinreichend eindeutig, da sie die Kläger nicht klar über den Beginn der Widerrufsfrist belehrt. Sie ist vielmehr irreführend. Die Verwendung des Wortes „frühestens" ermöglicht es dem Verbraucher nicht, den Fristbeginn ohne weiteres zu erkennen. Er vermag lediglich zu entnehmen, dass die Widerrufsfrist „jetzt oder später" beginnt, der Beginn des Fristablaufs also ggf. noch von weiteren Voraussetzungen abhängen soll. Der Verbraucher wird jedoch im Unklaren gelassen, welche etwaigen weiteren Umstände dies sind.“ Außerdem verletzten die Belehrungen das Deutlichkeitsgebot.

Unsere Mandantin bekam Geld von der DKB zurück

Das Gericht verurteilte die DKB zur Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung zzgl. Zinsen von 5 % -Punkten über den jeweiligen Basissatzsitz ab Fristsetzung zur Rückzahlung. Außerdem bekam unsere Mandantin gegen die DKB einen Anspruch auf Herausgabe der aus ihren Zahlungen gezogenen Nutzungen nebst Zinsen zugesprochen. Die Kosten des Rechtsstreits wurden der DKB auferlegt.

Unser Angebot: Kostenfreie Ersteinschätzung der Widerrufsbelehrung

Wir prüfen Ihre Widerrufsbelehrung kostenfrei auf Fehler und sagen Ihnen, ob auch Sie Ihren Kredit bei der DKB heute noch widerrufen können, um zinsgünstig umzuschulden ohne eine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen zu müssen oder ob Sie Ihre bereits gezahlte Vorfälligkeitsentschädigung zurückfordern können.

Hinweis: Hohe Erfolgsquote durch klare Rechtsprechung und unsere konsequente Rechtsdurchsetzung in einer Vielzahl von DKB-Fällen.

Fehlerquote der DKB bei fehlerhaften Darlehensverträgen

Zahl der untersuchten Verträge: 96
fehlerhafte Widerrufsbelehrungen: 72
Prozentsatz der fehlerhaften Verträge: 75
Quelle: Verbraucherzentrale Hamburg (Stand: Februar 2015)

Erneut konnten wir in einem Gerichtsverfahren für eine Mandantin mit einem Darlehensvertrag der Deutschen Kreditbank AG (DKB) die Vorfälligkeitsentschädigung zurückholen, weil sie nicht ordnungsgemäß über ihr Widerrufsrecht belehrt worden war (LG Potsdam, Urt. v. 4.11.2015, Az.: 8 O 128/15).

DKB forderte hohe Vorfälligkeitsentschädigung

Unsere Mandantin hatte im Jahre 2008 bei der DKB ein Immobiliendarlehen (Annuitätendarlehen) sowie ein Darlehen aus dem KfW-Wohneigentumsprogramm abgeschlossen. Sechs Jahre später löste sie die Darlehen aufgrund des Verkaufes der Immobilie ab. Dafür beanspruchte die DKB eine Vorfälligkeitsentschädigung von über 40.000 €. Häufig verlangen Banken und Sparkassen die Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung, wenn der Kreditnehmer seinen Kredit vorzeitig zurückzahlen möchte - egal aus welchem Grund. So macht es auch die DKB und verlangt Ihren Kunden die Zahlung einer hohen Vorfälligkeitsentschädigung. Mit einem Widerruf des Darlehensvertrages kann man diese „Strafzahlung" allerdings verhindern bzw. die Höhe der Zahlung verringern, falls die Widerrufsbelehrungen in dem Darlehensvertrag fehlerhaft ist.

Unwirksame Widerrufsbelehrung der DKB - keine Vorfälligkeitsentschädigung

Die den beiden Darlehensverträgen zugrundeliegenden inhaltlich gleichlautenden Widerrufsbelehrungen entsprachen nicht den gesetzlichen Vorgaben und waren damit unwirksam. Damit konnte unsere Mandantin immer noch die Verträge rechtswirksam widerrufen („ewiges Widerrufsrecht“). In der Konsequenz war sie so auch nicht verpflichtet, eine Vorfälligkeitsentschädigung zu entrichten.

Vorfälligkeitsentschädigung der DKB zurückgefordert

Wir machten für unsere Mandantin nach einem Widerruf der Darlehen die Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung nebst einer Nutzungsentschädigung geltend. Da die DKB zu einer einvernehmlichen Lösung nicht bereit war, mussten wir Klage erheben.

Wir bekamen Recht vor Gericht gegen die DKB bei der Vorfälligkeitsentschädigung

Das Gericht folgte unserer Rechtsauffassung: Unserer Mandantin steht das Widerrufsrecht zu. Mit dem wirksamen Widerruf der Darlehensverträge sei ein Rückgewährschuldverhältnis entstanden. Daran ändere auch die Rückzahlung der restlichen Darlehensvaluta nichts.
Die Widerrufsbelehrung der DKB sei nicht ordnungsgemäß, so dass die in der Belehrung genannten Fristen nicht ausgelöst wurden.

Gravierendster Fehler:
„Die beigefügte Widerrufsbelehrung ist jeweils hinsichtlich des Beginns der Frist mit der Formulierung - „[Der Lauf der] Frist beginnt frühestens„." - nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs … nicht hinreichend eindeutig, da sie die Kläger nicht klar über den Beginn der Widerrufsfrist belehrt. Sie ist vielmehr irreführend. Die Verwendung des Wortes „frühestens" ermöglicht es dem Verbraucher nicht, den Fristbeginn ohne weiteres zu erkennen. Er vermag lediglich zu entnehmen, dass die Widerrufsfrist „jetzt oder später" beginnt, der Beginn des Fristablaufs also ggf. noch von weiteren Voraussetzungen abhängen soll. Der Verbraucher wird jedoch im Unklaren gelassen, welche etwaigen weiteren Umstände dies sind.“ Außerdem verletzten die Belehrungen das Deutlichkeitsgebot.

Unsere Mandantin bekam Geld von der DKB zurück

Das Gericht verurteilte die DKB zur Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung zzgl. Zinsen von 5 % -Punkten über den jeweiligen Basissatzsitz ab Fristsetzung zur Rückzahlung. Außerdem bekam unsere Mandantin gegen die DKB einen Anspruch auf Herausgabe der aus ihren Zahlungen gezogenen Nutzungen nebst Zinsen zugesprochen. Die Kosten des Rechtsstreits wurden der DKB auferlegt.

Unser Angebot: Kostenfreie Ersteinschätzung der Widerrufsbelehrung

Wir prüfen Ihre Widerrufsbelehrung kostenfrei auf Fehler und sagen Ihnen, ob auch Sie Ihren Kredit bei der DKB heute noch widerrufen können, um zinsgünstig umzuschulden ohne eine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen zu müssen oder ob Sie Ihre bereits gezahlte Vorfälligkeitsentschädigung zurückfordern können.

Hinweis: Hohe Erfolgsquote durch klare Rechtsprechung und unsere konsequente Rechtsdurchsetzung in einer Vielzahl von DKB-Fällen.

Fehlerquote der DKB bei fehlerhaften Darlehensverträgen

Zahl der untersuchten Verträge: 96
fehlerhafte Widerrufsbelehrungen: 72
Prozentsatz der fehlerhaften Verträge: 75
Quelle: Verbraucherzentrale Hamburg (Stand: Februar 2015)