DKB-Immobiliendarlehen widerrufen – Vorfälligkeitsentschädigung erfolgreich zurückfordert und Nutzungsersatz erhalten!

Die Deutsche Kreditbank AG (DKB) muss unseren Mandanten die bereits gezahlte Vorfälligkeitsentschädigung für das vorzeitige Ablösen ihres Immobiliendarlehens nebst Nutzungsersatz zurückerstatten, weil die Bank die Darlehensnehmer nicht ordnungsgemäß über ihr Widerrufsrecht belehrt hat. Damit bestätigte das Landgericht Potsdam in einem Urteil vom 4.11.2015 (Az.: 8 O 39/15) wiederholt die Rechtsauffassung der Kanzlei Gansel Rechtsanwälte.

Hohe Vorfälligkeitsentschädigung an die DKB gezahlt

Unsere Mandanten mussten für die vorzeitige Zurückzahlung ihrer Immobiliendarlehen eine hohe Vorfälligkeitsentschädigung an die DKB entrichten.

Vertrag geprüft – Widerrufsbelehrung der DKB nicht korrekt

Die Prüfung der den Darlehensverträgen zugrundeliegenden Widerrufsbelehrungen ergab, dass diese nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprachen und damit unwirksam waren. Das hatte zur Konsequenz, dass unsere Mandanten ihre Verträge immer noch rechtswirksam widerrufen („ewiges Widerrufsrecht“) konnten und damit die DKB keinen Anspruch auf eine Vorfälligkeitsentschädigung hatte.

Vorfälligkeitsentschädigung zurückgefordert

Wir machten für unsere Mandanten nach einem Widerruf der Darlehen die Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung nebst einer Nutzungsentschädigung geltend. Da sich die DKB – trotz eindeutiger Rechtslage und mehrerer gegen unsere Kanzlei verlorener Verfahren - einer einvernehmlichen Lösung verschloss, erhoben wir Klage.

Das Urteil gegen die DKB

Unsere Mandanten bekamen Recht. Das Gericht sah aufgrund der nicht ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung das „ewige“ Widerrufsrecht für gegeben an, sodass unsere Mandanten den Widerruf der Darlehen immer noch erklären konnten. Damit entstand ein Rückgewährschuldverhältnis. Zu den Fehlern:

Die Fehler in der Widerrufsbelehrung der DKB

  • Die Formulierung „[Der Lauf der] Frist beginnt frühestens" ist irreführend, da sie nicht klar über den Beginn der Widerrufsfrist belehrt. Der Verbraucher vermag lediglich erkennen, dass die Widerrufsfrist „jetzt oder später" beginnt und somit der Fristbeginn ggf. von weiteren Voraussetzungen abhängen soll. Über diese Umstände wird der Verbraucher aber im Unklaren gelassen.
  • Die Widerrufsbelehrungen entsprechen nicht dem Muster der Anl. 2 zu § 14 I und II BGB-Info V, so dass sich die DKB nicht auf deren Schutzwirkung berufen kann. Die DKB hat Formulare verwendet, die dem Muster sowohl inhaltlich als auch in der äußerlichen Gestaltung nicht vollständig entsprachen. Die Abweichungen verletzten das Deutlichkeitsgebot.
  • Schließlich heißt es unter „Widerrufsfolgen" „Widerrufsbelehrung" statt iderrufserklärung", was für den unkundigen Verbraucher den Sinn der Erläuterung entstellt.

Falsche Widerrufsbelehrung – die DKB muss zahlen

Das Gericht verurteilte die DKB zur Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung zzgl. Zinsen von 5%-Punkten über dem jeweiligen Basiszins ab Fristsetzung zur Rückzahlung. Außerdem wurde unseren Mandanten ein Nutzungsersatzanspruch zugesprochen, da gemäß neuester BGH-Rechtsprechung bei Zahlungen an eine Bank die Vermutung besteht, dass die Bank Nutzungen im Wert des üblichen Verzugszinses in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gezogen hat, die sie als Ersatz herausgeben muss.

Fehlerquote der DKB bei Widerrufsbelehrungen

Zahl der untersuchten Verträge:   96
fehlerhafte Widerrufsbelehrungen:  72
Prozentsatz der fehlerhaften Verträge: 75
Quelle: Verbraucherzentrale Hamburg (Stand: Februar 2015)  

Unser Angebot: Kostenfreie Ersteinschätzung der Widerrufsbelehrung

Wir prüfen Ihre Widerrufsbelehrung auf Fehler und sagen Ihnen, ob auch Sie Ihren Kredit bei der DKB heute noch widerrufen können, um zinsgünstig umzuschulden ohne eine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen zu müssen oder ob Sie Ihre bereits gezahlte Vorfälligkeitsentschädigung zurückfordern können.

 

Die Deutsche Kreditbank AG (DKB) muss unseren Mandanten die bereits gezahlte Vorfälligkeitsentschädigung für das vorzeitige Ablösen ihres Immobiliendarlehens nebst Nutzungsersatz zurückerstatten, weil die Bank die Darlehensnehmer nicht ordnungsgemäß über ihr Widerrufsrecht belehrt hat. Damit bestätigte das Landgericht Potsdam in einem Urteil vom 4.11.2015 (Az.: 8 O 39/15) wiederholt die Rechtsauffassung der Kanzlei Gansel Rechtsanwälte.

Hohe Vorfälligkeitsentschädigung an die DKB gezahlt

Unsere Mandanten mussten für die vorzeitige Zurückzahlung ihrer Immobiliendarlehen eine hohe Vorfälligkeitsentschädigung an die DKB entrichten.

Vertrag geprüft – Widerrufsbelehrung der DKB nicht korrekt

Die Prüfung der den Darlehensverträgen zugrundeliegenden Widerrufsbelehrungen ergab, dass diese nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprachen und damit unwirksam waren. Das hatte zur Konsequenz, dass unsere Mandanten ihre Verträge immer noch rechtswirksam widerrufen („ewiges Widerrufsrecht“) konnten und damit die DKB keinen Anspruch auf eine Vorfälligkeitsentschädigung hatte.

Vorfälligkeitsentschädigung zurückgefordert

Wir machten für unsere Mandanten nach einem Widerruf der Darlehen die Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung nebst einer Nutzungsentschädigung geltend. Da sich die DKB – trotz eindeutiger Rechtslage und mehrerer gegen unsere Kanzlei verlorener Verfahren - einer einvernehmlichen Lösung verschloss, erhoben wir Klage.

Das Urteil gegen die DKB

Unsere Mandanten bekamen Recht. Das Gericht sah aufgrund der nicht ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung das „ewige“ Widerrufsrecht für gegeben an, sodass unsere Mandanten den Widerruf der Darlehen immer noch erklären konnten. Damit entstand ein Rückgewährschuldverhältnis. Zu den Fehlern:

Die Fehler in der Widerrufsbelehrung der DKB

  • Die Formulierung „[Der Lauf der] Frist beginnt frühestens" ist irreführend, da sie nicht klar über den Beginn der Widerrufsfrist belehrt. Der Verbraucher vermag lediglich erkennen, dass die Widerrufsfrist „jetzt oder später" beginnt und somit der Fristbeginn ggf. von weiteren Voraussetzungen abhängen soll. Über diese Umstände wird der Verbraucher aber im Unklaren gelassen.
  • Die Widerrufsbelehrungen entsprechen nicht dem Muster der Anl. 2 zu § 14 I und II BGB-Info V, so dass sich die DKB nicht auf deren Schutzwirkung berufen kann. Die DKB hat Formulare verwendet, die dem Muster sowohl inhaltlich als auch in der äußerlichen Gestaltung nicht vollständig entsprachen. Die Abweichungen verletzten das Deutlichkeitsgebot.
  • Schließlich heißt es unter „Widerrufsfolgen" „Widerrufsbelehrung" statt iderrufserklärung", was für den unkundigen Verbraucher den Sinn der Erläuterung entstellt.

Falsche Widerrufsbelehrung – die DKB muss zahlen

Das Gericht verurteilte die DKB zur Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung zzgl. Zinsen von 5%-Punkten über dem jeweiligen Basiszins ab Fristsetzung zur Rückzahlung. Außerdem wurde unseren Mandanten ein Nutzungsersatzanspruch zugesprochen, da gemäß neuester BGH-Rechtsprechung bei Zahlungen an eine Bank die Vermutung besteht, dass die Bank Nutzungen im Wert des üblichen Verzugszinses in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gezogen hat, die sie als Ersatz herausgeben muss.

Fehlerquote der DKB bei Widerrufsbelehrungen

Zahl der untersuchten Verträge:   96
fehlerhafte Widerrufsbelehrungen:  72
Prozentsatz der fehlerhaften Verträge: 75
Quelle: Verbraucherzentrale Hamburg (Stand: Februar 2015)  

Unser Angebot: Kostenfreie Ersteinschätzung der Widerrufsbelehrung

Wir prüfen Ihre Widerrufsbelehrung auf Fehler und sagen Ihnen, ob auch Sie Ihren Kredit bei der DKB heute noch widerrufen können, um zinsgünstig umzuschulden ohne eine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen zu müssen oder ob Sie Ihre bereits gezahlte Vorfälligkeitsentschädigung zurückfordern können.