Die 5 wichtigsten Änderungen im Juni 2021

Die 5 wichtigsten Änderungen im Juni 2021

Alles neu macht nicht nur der Mai: Auch der Juni 2021 bringt einige Neuerungen für Verbraucher:innen. Ob im Bahnverkehr, Urheberrecht oder rund um Corona – wir haben die fünf wichtigsten Änderungen parat, die ab Juni 2021 gelten.

Alles neu macht nicht nur der Mai: Auch der Juni 2021 bringt einige Neuerungen für Verbraucher:innen. Ob im Bahnverkehr, Urheberrecht oder rund um Corona – wir haben die fünf wichtigsten Änderungen parat, die ab Juni 2021 gelten.

#1: Jetzt auch online: Geld zurück bei Zug­verspätungen

Wer kennt es nicht: Erst hatte der Zug Verspätung und jetzt muss man noch mit dem Papierkram für die Erstattung im Reisezentrum anstehen. Damit ist jetzt endlich Schluss. Ab dem 1. Juni können Erstattungen für Verspätungen über die Bahn-App eingefordert werden. Voraussetzung: Das ursprüngliche Ticket wurde ebenfalls online oder über die App gekauft. Die Online-Erstattung funktioniert über das Kundenkonto bei der Bahn und in nur wenigen Klicks soll die Entschädigung beantragt sein.

Für diejenigen, die das Analoge bevorzugen, besteht aber nach wie vor die Möglichkeit, ein Papierformular auszufüllen und einzureichen. Auch wer zusätzliche Kosten wegen der Zugverspätung hatte, muss die Belege dafür – wie z.B. für Taxifahrten oder Übernachtungen – nach wie vor postalisch einreichen.

#2: Impfungen für alle

Über 50 Mio. Impfdosen wurde bis zum Anfang Juni 2021 bereits vergeben und 43,9 % der Deutschen haben mindestens eine Impfdosis erhalten. Bislang wurden Menschen geimpft, die in eine der drei Impfpriorisierungsgruppen eingeordnet waren. Diese Priorisierung endet nun am 7. Juni. Die Aufhebung gilt für Arztpraxen und Impfzentren. Auch werden ab diesem Zeitpunkt Betriebsärzt:innen einbezogen, nachdem einzelne Betriebe im Rahmen von Modellprojekten bereits damit begonnen hatten.

#3: Urheber­rechtsreform: Der Upload­filter kommt

Ebenfalls zum 7. Juni endet die Frist, die EU-Urheberrechtsreform ins nationale Recht zu übersetzen. Ziel dieser Reform war es, das Urheberrecht an das digitale Zeitalter anzupassen. Schwerpunkt der Reform, die im Februar 2021 vom Bundeskabinett beschlossen wurde, war das umstrittene Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG).

Kritisiert wurde u.a. eine Haftungsverschärfung für Upload-Plattformen. Plattformen, wie zum Beispiel YouTube, Facebook & Co., werden zukünftig haften, sollten Nutzer:innen auf ihren Seiten urheberrechtlich geschützte Werke wie Fotos, Texte oder Videos hochladen. Da die Plattformen alles in ihrer Macht Stehende tun müssen, um solche Haftungsfälle zu verhindern, werden vermutlich sogenannte Uploadfilter eingesetzt werden. Dabei handelt es sich um eine Software, die den Inhalt prüft und einen Upload ggf. direkt aussortieren kann. Diese Filter wurden zwar von der Bundesregierung am Anfang als ausgeschlossen bezeichnet, doch inzwischen sind sie gesetzlich vorgeschrieben.

Kritiker:innen fürchten durch die Filter eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und eine Einschränkung des freien Internets. Für die Umsetzung besteht noch eine Übergangsfrist bis zum 1. August, damit Betroffene geeignete Vorbereitungen treffen können.

#4: Höhere Ausbildungs­prämien wegen Corona-­Pandemie

Mit dem Programm „Ausbildungsplätze sichern“ will die Bundesregierung Ausbildungsbetriebe unterstützen. So erhalten Betriebe mit bis zu 499 Beschäftigten eine einmalige Prämie von 4.000 Euro für jeden Ausbildungsvertrag, der ab dem 1. Juni 2021 beginnt. Dadurch sollen diejenigen Betriebe belohnt werden, die trotz der Corona-Krise die Anzahl ihrer Ausbildungsplätze nicht reduziert haben. Für zusätzlich geschaffene Ausbildungsplätze beträgt der Zuschuss ab dem 1. Juni sogar 6.000 Euro.

Voraussetzung ist, dass ein Unternehmen „erheblich von der Corona-Krise betroffen” ist. Das heißt, entweder wurde Kurzarbeitergeld bezogen oder der Umsatz ist seit April 2020 in mindestens einem Monat um 30 % gegenüber dem jeweiligen Zeitraum im Jahr 2019 zurückgegangen.

#5: Der Impfpass aufs Handy

Die Digitalisierung schreitet nicht nur bei der Deutschen Bahn voran: Nun soll auch der Impfpass digital über eine Smartphone-App ab Ende Juni verfügbar sein. Wer möchte, kann sich den Ausweis freiwillig in einer Arztpraxis oder einem der Impfzentren erstellen lassen. Der digitale Impfpass soll eine Impfung, genauso wie Coronatests und überstandene Covid-19-Erkrankungen, dokumentieren.

Er ist außerdem mit dem europaweit gültigen Covid-19-Zertifikat kompatibel, um so das Reisen in der EU im Sommer zu erleichtern. Über einen QR-Code sollen die Informationen fälschungssicher ausgelesen werden können. Der gelbe Impfpass im Papierformat bleibt dennoch weiterhin gültig.

Für mehr aktuelle Nachrichten, spannende Verbraucherthemen und nützliche Rechtstipps abonnieren Sie jetzt unseren monatlichen und kostenfreien Newsletter!