Berlin, den 11.11.2010: Die Apollo Media GmbH und die Chorus GmbH haben eine Reihe von Medienfonds aufgelegt. Banken und Vertriebe boten diese als lukrative Steuersparanlage mit guten Renditechancen an. Zwischenzeitlich musste die Apollo Media GmbH die ursprünglichen Prognosen erheblich nach unten schrauben. Anleger müssen trotz der als Sicherheit angepriesenen Erlösausfallversicherung mit Verlusten rechnen.

Erlösausfallversicherung fällt aus
Die Erlösausfallversicherung soll Totalverluste verhindern. Vor dem Versicherer New England International Surety Inc., der für den Erlösausfall aufkommen soll, warnte jedoch bereits 1997 das Bundesaufsichtsamt für das Versicherungswesen und die US-Finanzaufsichtsbehörde Securities and Exchange Comission (SEC).
Die Gerichte verurteilten bereits Vermittler und Vertriebe wegen falscher Informationen über die Ausfallversicherung zu Schadenersatz. Denn es ist zu unterstellen, dass Anleger sich nicht an einem Apollo Media Fonds beteiligt hätten, wenn sie darüber informiert worden wären, dass das Bundesaufsichtsamt für das Versicherungswesen Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Erlösausfallversicherers hatte.

BGH-Urteil zu den Nachforschungspflichten des Anlageberaters  
Der Bundesgerichtshof hat jüngst in einem Verfahren wegen Beratungspflichtverletzungen zum Umfang der Nachforschungspflichten eines Anlageberaters im Hinblick auf den im Emissionsprospekt eines Filmfonds angesprochenen Erlösversicherer folgende Grundsätze aufgestellt:

Ein Anlageberater ist über eine Plausibilitätsprüfung hinaus in seiner Beratung verpflichtet, auf alle Eigenschaften und Risiken des Anlageobjekt hinzuweisen, die für die Anlageentscheidung von wesentlicher Bedeutung sind. Er muss deshalb die Anlage, die er empfehlen will, mit kritischem Sachverstand prüfen und seinen Kunden ggf. von der Zeichnung abraten.
Ein Berater, der sich in Bezug auf eine bestimmte Anlagen als kompetent geriert, muss sich die aktuellen Informationen über das Objekt, das er empfehlen will, verschaffen. Dazu gehört die Auswertung von Veröffentlichungen in der Wirtschaftspresse.
Bei einer Anlage mit Auslandsbezug kann sich für den Berater die Notwendigkeit ergeben, sich auch anhand ausländischer Quellen zu informieren oder seinen Kunden zumindest auf das Unterlassen der Einholung entsprechender Auskünfte hinzuweisen.
Gibt die vom Berater geschuldete Lektüre der einschlägigen Wirtschaftspresse aber keinen Anlass, an der Seriösität der an einer Kapitalanlage Beteiligten zu zweifeln, schuldet der Berater keine weiteren Nachforschungen.
 
Bundesgerichtshof, Urteil vom 16.09.2010, Az.: III ZR 14/10

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Referenz
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